Aufhebung der Teileinziehung eines Teilstücks der Siesmayerstraße (vgl. Amtsblatt Nr. 51 vom 17.12.1991, S. 1034)
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Neues zu Siesmayerstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 13.09.1993, OA 384 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.06.1993, OF 25 /2
Betreff: Aufhebung der Teileinziehung eines Teilstücks der Siesmayerstraße (vgl. Amtsblatt Nr. 51 vom 17.12.1991, S. 1034) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Einziehung des Straßenstücks vor der Kindertagesstätte 112 und dem Jugendverkehrsgarten zurückzunehmen sowie auf die Neuanlage einer Grünfläche zu verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. September 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)