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Aufhebung der Teileinziehung eines Teilstücks der Siesmayerstraße (vgl. Amtsblatt Nr. 51 vom 17.12.1991, S. 1034)

Vorlagentyp: OA
6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.09.1993, OA 384 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.06.1993, OF 25 /2

Betreff: Aufhebung der Teileinziehung eines Teilstücks der Siesmayerstraße (vgl. Amtsblatt Nr. 51 vom 17.12.1991, S. 1034) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Einziehung des Straßenstücks vor der Kindertagesstätte 112 und dem Jugendverkehrsgarten zurückzunehmen sowie auf die Neuanlage einer Grünfläche zu verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 11.10.1993
TO I, TOP 60
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 48
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage OA 384 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OA 384 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 09.11.1993
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OA 384 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 18.11.1993
TO II, TOP 36
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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