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Umgestaltung des Hülya-Platzes

Vorlagentyp: OA
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.08.2011, OA 37 entstanden aus Vorlage: OF 40/2 vom 05.08.2011

Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Weiterhin wolle die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis nehmen:
    • a)Der Ortsbeirat 2 bewertet die Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern der Stadt insgesamt positiv.
    • b)Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat der Ortsbeirat 2 noch keine Stellungnahme oder gar eine Bewertung zur Platzkonzeption und zur Mahnmalgestaltung abgegeben.
    • c)Für den 06.09.2011, 17.00 Uhr, ist ein nicht öffentlicher Termin einschließlich einer Diskussionsmöglichkeit mit dem Künstler, Herrn Tümkaya, im Stadtplanungsamt angesetzt, zu dem bei Interesse auch Stadtverordnete und KAV-Mitglieder eingeladen werden können.
    • d)Der Ortsbeirat 2 wird erst nach dem genannten Termin mit der öffentlichen Diskussion des Vorhabens beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 249

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2011BB 249Umgestaltung des Hülya-PlatzesMagistratsbericht
  2. 5. August 2011OFOF 40/2Umgestaltung des Hülya-PlatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. August 2011Sie sind hier
    OAOA 37Umgestaltung des Hülya-Platzes
    Anregung
  4. 14. November 2011BB 454Umgestaltung des Hülya-PlatzesMagistratsbericht
  5. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 432a) Umgestaltung des Hülya-Platzes b) Programm .Schöneres Frankfurt. - Umgestaltung des Hülya-PlatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 2 · 11.08.2011
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBunte
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 249 = Kenntnis, OA 37 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerBunte
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 249 = Kenntnis, OA 37 = Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO II, TOP 45
Angenommen
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBunte
Ablehnung:
LinkeFreie WählerREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerBunte
Ablehnung:
LinkeREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. und REP (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 37 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 559,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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