Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Keine Einschnitte in die Kleingartenanlage Mainwasen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Ortsbeirat setzt sich für den Erhalt der Kleingartenanlage Mainwasen in ihrer bestehenden Form ein und lehnt den Bau der geplanten Mainbrücke Ost (im Volksmund auch „EZB-Brücke“ genannt) ab. Durch die neue Mainbrücke würde die Kleingartenanlage Mainwasen nicht nur durch den Wegfall mehrerer Parzellen beeinträchtigt, auch die Nutzungsqualität und der Erholungswert der verbleibenden Kleingärten wie auch des sonstigen Mainuferbereichs in der näheren Umgebung der Brücke würden durch Verschattung, Verkehrslärm und giftige Abgase erheblich eingeschränkt. Des Weiteren lehnt der Ortsbeirat den geplanten Bau der Mainbrücke Ost generell ab, da diese zu einer erheblichen Steigerung des Verkehrsaufkommens in den Stadtteilen Oberrad und Sachsenhausen führen und damit zu einer beträchtlichen Verminderung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen beitragen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 24.05.2007, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 106 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 378 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. Ziffern 1., 2.
    • b),
    • c),
    • d)und
    • g)sowie 3. bis 7.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Ziffern 2.
    • a)und
    • e): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) Ziffer 2.
    • f): CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Ablehnung) NPD (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 106 = Zurückweisung, OA 378 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffern 2. und
  6. Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.06.2007, TO II, TOP 56 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 106 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 378 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  10. Ziffern 1., 2.
    • b),
    • c),
    • d)und
    • g)sowie 3. bis 7.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) Ziffern 2.
    • a)und
    • e): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und NPD gegen FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) Ziffer 2.
    • f): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  11. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2001,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007 Aktenzeichen: 67 1

Inhalt

Anregung vom 20.04.2007, OA 378

entstanden aus Vorlage: OF 230/5 vom 30.03.2007

Betreff:

Keine Einschnitte in die Kleingartenanlage Mainwasen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Ziffer 2. f) des Berichtes des Magistrats B 106 wird zurückgewiesen. Der Rest der B 106 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Kleingartenanlage Mainwasen in ihrer bestehenden Form zu erhalten.
  3. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die geplante neue Mainbrücke Ost nicht zu bauen.

Begründung:

Der Ortsbeirat setzt sich für den Erhalt der Kleingartenanlage Mainwasen in ihrer bestehenden Form ein und lehnt den Bau der geplanten Mainbrücke Ost (im Volksmund auch "EZB-Brücke“ genannt) ab. Durch die neue Mainbrücke würde die Kleingartenanlage Mainwasen nicht nur durch den Wegfall mehrerer Parzellen beeinträchtigt, auch die Nutzungsqualität und der Erholungswert der verbleibenden Kleingärten wie auch des sonstigen Mainuferbereichs in der näheren Umgebung der Brücke würden durch Verschattung, Verkehrslärm und giftige Abgase erheblich eingeschränkt. Des Weiteren lehnt der Ortsbeirat den geplanten Bau der Mainbrücke Ost generell ab, da diese zu einer erheblichen Steigerung des Verkehrsaufkommens in den Stadtteilen Oberrad und Sachsenhausen führen und damit zu einer beträchtlichen Verminderung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen beitragen würde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 25.04.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2007BB 106Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen, Bericht für die Jahre 2003-2005Magistratsbericht
  2. 30. März 2007OFOF 230/5Keine Einschnitte in die Kleingartenanlage MainwasenOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 20. April 2007Sie sind hier
    OAOA 378Keine Einschnitte in die Kleingartenanlage Mainwasen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 24.05.2007
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 106 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 378 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / d und g)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFAG
zu 1 / a und e)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
FAG
zu 1 / f)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Enthaltung:
BFF
zu 1)
Sonstige:
FDP (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Ablehnung)NPD (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 106 = Zurückweisung, OA 378 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1., 2. b), c), d) und g) sowie 3. bis 7.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Ziffern 2. a) und e): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) Ziffer 2. f): CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Ablehnung) NPD (B 106 = Kenntnis, OA 378 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 106 = Zurückweisung, OA 378 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 56
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 106 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 378 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / d und g)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 1 / a und e)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX/E.L.
zu 1 / f)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
Linke.wasgFAGNPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1., 2. b), c), d) und g) sowie 3. bis 7.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) Ziffern 2. a) und e): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und NPD gegen FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) Ziffer 2. f): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_378_2007Keine Einschnitte in die Kleingartenanlage Mainwasen Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 106

Diese Vorlage verweist auf