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Ehrenamt stärken, Kostensteigerungen für Stadtteilfeste übernehmen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Kultur verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Ehrenamtlich organisierte Stadtteilfeste/Straßenfeste genießen ein hohes Ansehen und dienen dem gesellschaftlichen Miteinander. Durch steigende Kosten ist deren Durchführung jedoch zunehmend gefährdet. Neben den allgemeinen Preissteigerungen für Künstler, Technik, Toiletten etc. verlangen auch städtische und stadtnahe Firmen zunehmende Gebühren (so kostet die Umleitung einer Buslinie für die Dauer eines Straßenfestes mittlerweile mehrere Tausend Euro).

Um die Absage weiterer Feste zu verhindern, wird der Magistrat gebeten , zusätzliche Mittel bereitzustellen, mit denen die erhöhten Kosten ausgeglichen werden können.

Begründung

In vielen Vereinsringen nehmen die Auflösungserscheinungen zu. Ein Faktor sind die zunehmenden finanziellen Risiken bei größeren Veranstaltungen. Nicht nur die Auflösung des Vereinsrings in Bockenheim sollte ein Alarmsignal sein. Die steigenden Kosten lassen sich durch erhöhte Standgebühren oder Verkaufspreise nicht ausgleichen. Soll die Kultur der Stadtteilfeste erhalten bleiben, müssen fehlende Finanzmittel durch den Magistrat bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2023OFOF 472/11Ehrenamt stärken, Kostensteigerungen für Stadtteilfeste übernehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 3. Juli 2023Sie sind hier
    OAOA 374Ehrenamt stärken, Kostensteigerungen für Stadtteilfeste übernehmen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 20 · 21.09.2023
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 374 wird im Rahmen der Vorlage E 92 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltFDPFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen E 92) FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 20 · 25.09.2023
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage OA 374 wird im Rahmen der Vorlage E 92 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO II, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 374 wird im Rahmen der Vorlage E 92 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenparteiAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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