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Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 491

Vorlagentyp: OA
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat befürchtet, dass mit der Einrichtung einer Gastronomie erhebliche Eingriffe in den grünen Bereich der Insel erforderlich werden. Es könnte beispielsweise für die Errichtung einer Sonnenterrasse die Beseitigung von Bäumen für erforderlich gehalten werden. Einen solchen Eingriff hielte der Ortsbeirat angesichts einer Vielzahl von Alternativen für unverhältnismäßig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 491 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 946 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 491 = Enthaltung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 491 = Kenntnis)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 67 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 175 Beschluss: Der Vorlage OA 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1366,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1737,
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 373

entstanden aus Vorlage: OF 90/5 vom 21.09.2001

Betreff:

Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 491

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, bei den Planüberlegungen die die Maininsel betreffen sicherzustellen, dass keine wesentlichen Eingriffe im unversiegelten Bereich der Insel vorgenommen werden, wie zum Beispiel einen radikalen Eingriff in den Baumbestand oder die deutliche Ausweitung der versiegelten Flächen.

Begründung:

Der Ortsbeirat befürchtet, dass mit der Einrichtung einer Gastronomie erhebliche Eingriffe in den grünen Bereich der Insel erforderlich werden. Es könnte beispielsweise für die Errichtung einer Sonnenterrasse die Beseitigung von Bäumen für erforderlich gehalten werden. Einen solchen Eingriff hielte der Ortsbeirat angesichts einer Vielzahl von Alternativen für unverhältnismäßig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 491

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2001BB 491Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke; hier: Durchführung eines Wettbewerbes und PlanungMagistratsbericht
  2. 21. September 2001OFOF 90/5Grundhafte Erneuerung der Alten BrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 373Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 491
    Anregung
  4. 23. August 2002Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 946Grundhafte Erneuerung der Alten BrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 491 = Enthaltung)BFF (B 491 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 491 = Kenntnis)E.l (B 491 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 491 = Enthaltung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 491 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 67
Beraten
1. Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Enthaltung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage OA 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 175
Angenommen
Der Vorlage OA 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

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