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Einrichtung eines Standortmanagements im Gewerbegebiet Griesheim-Mitte

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 222 wird unter der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat dem Ortsbeirat den aktuellen Stand des Entwicklungskonzepts für das Gewerbegebiet Griesheim-Mitte vorstellt. Sollte dieser noch nicht erarbeitet sein, wird der Magistrat aufgefordert, ein solches Konzept umgehend zu erarbeiten und vorzustellen. Zugleich sollten dem Ortsbeirat die angesprochenen "ersten Planungen und Entwicklungskonzepte" der BEOS AG vorgestellt werden.

Begründung

Es ist richtig, dass der ganze Bereich Griesheim-Mitte im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau ein Quartiers- bzw. Stadtumbaumanagement erhalten hat. Dieses arbeitet intensiv mit der lokalen Partnerschaft - bestehend aus Bürgern, Institutionen und Gewerbetreibenden - an einzelnen Bereichen innerhalb dieses Areals. Zurzeit erlebt der Ortsbeirat aber auch, dass Grundstücke verkauft und neu genutzt werden, viele mindergenutzte Grundstücke weiterhin mindergenutzt sind oder sich weitere Abstellflächen für Autos etc. etablieren, ebenso ist nicht klar, ob alle Flächen und Betriebe legal dort genutzt werden oder angesiedelt sind. Dieses Gewerbegebiet, welches optimal liegt und angeschlossen ist, muss jetzt für die Zukunft entwickelt werden. Das Gebiet würde sich z. B. auch gut für die Etablierung von Handwerker-, Gewerbe- oder Kulturhöfen anbieten. Um eine zukunftsfähige und optimale Nutzung in einem gut erschlossenen und verkehrsgünstig gelegenen Gewerbegebiet zu erreichen, ist es deshalb wichtig, dass man rechtzeitig entsprechende Maßnahmen ergreift, um die vorhandenen Flächen parallel zum Stadtumbauprogramm für eine zukunftsweisende Entwicklung zu beplanen anstelle von vollendeten Tatsachen den vertanenen Chancen hinterherzutrauern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2021BB 222Einrichtung eines Standortmanagements im Gewerbegebiet Griesheim-Mitte unter Einbeziehung des Industrieparks GriesheimMagistratsbericht
  2. 27. Juni 2021OFOF 117/6Einrichtung eines Standortmanagements im Gewerbegebiet Griesheim-MitteOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 29. Juni 2021Sie sind hier
    OAOA 36Einrichtung eines Standortmanagements im Gewerbegebiet Griesheim-Mitte Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 222
    Anregung
  4. 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 428Einrichtung eines Standortmanagements im Gewerbegebiet Griesheim-MitteMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 1 · 07.09.2021
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 222 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (B 222 = Kenntnis, OA 36 = = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 222 = Kenntnis, OA 36 = = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 56
Angenommen
1. Die Vorlage B 222 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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