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Konzeption für den Danziger Platz

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bislang weigert sich die Verwaltung hartnäckig, den Ortsbeirat an den Planungen zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.09.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 28.01.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.02.1998, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.1998, TO II, TOP 48 Beschluß: Der Vorlage OA 367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1695,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.1998 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.01.1998, OA 367 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.12.1997, OF 108 /4

Betreff: Konzeption für den Danziger Platz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich dem Ortsbeirat 4 die Planungen - auch wenn sie noch in der Erarbeitung sind - bezüglich der Gestaltung des Danziger Platzes vorzustellen.

Begründung: Bislang weigert sich die Verwaltung hartnäckig, den Ortsbeirat an den Planungen zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.09.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 28.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Januar 1998 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.02.1998
TO II, TOP 48
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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