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Verwaltungsprozesse beschleunigen - Trassenpläne in Geoportal Frankfurt digital aufnehmen

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Vorschlag zielt darauf ab, die Bestandspläne aller Trassen in Frankfurt digital im Geoportal aufzunehmen, um Verwaltungsprozesse zu beschleunigen. Dies soll die Effizienz der Anfragen des Ortsbeirats und der Planungen des Magistrats erhöhen und den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Informationen erleichtern.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten , die Bestandspläne aller Trassen wie Wasser, Abwasser, Strom, Telekommunikation und Gas digital ins Geoportal Frankfurt aufnehmen zu lassen, um Verwaltungsprozesse und Auskunftsersuchen zu beschleunigen. Die Planunterlagen sind in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

Es soll außerdem geprüft werden, ob die Trasseninformationen Bürgerinnen und Bürger öffentlich zur Verfügung gestellt werden können, damit diese selbst Informationen einsehen können.

Begründung

Anfragen des Ortsbeirats 1 und Planungen des Magistrats werden oft verzögert durch die Tatsache, dass Bestandspläne der in den Straßen verlegten Trassen nicht gebündelt vorliegen und in jedem Einzelfall von Versorgern und Ämtern zusammengetragen werden müssen. Die Bestandsunterlagen liegen jedoch digital vor. Das digitale Zusammenfassen aller Planunterlagen würde Verwaltungsprozesse beschleunigen und den Arbeitsaufwand von Ämtern und Dienstleistern reduzieren. Im Idealfall könnten sogar Ortsbeiräte und Bürgerinnen und Bürger selbst die Trassenpläne einsehen. Die Digitalisierung und Veröffentlichung der Trassendaten sind ein wichtiger Baustein, um schnell geeignete Orte für Baumpflanzungen ausfindig zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2023OFOF 892/1Verwaltungsprozesse beschleunigen - Trassenpläne in Geoportal Frankfurt digital aufnehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2023Sie sind hier
    OAOA 365Verwaltungsprozesse beschleunigen - Trassenpläne in Geoportal Frankfurt digital aufnehmen
    Anregung
  3. 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 371Verwaltungsprozesse beschleunigen - Trassenpläne in Geoportal Frankfurt digital aufnehmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 91
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 365 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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