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Zebrastreifen Kurmainzer-/Palleskestraße

Vorlagentyp: OA
49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Kurmainzer Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Neues zu Kurmainzer Straße per E-Mail

Begründung

An der Kreuzung Kurmainzer Straße/Palleskestraße befinden sich bereits Zebrastreifen. Von Besuchern der beiden Ämter wird die Überquerung der Straße im oben genannten Bereich, der für Fußgänger nicht gesichert ist, zum Beispiel durch Zebrastreifen, stark frequentiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2002, ST 348 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2002, ST 1647 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 358 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und REP (= Annahme) SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 167 Beschluss: Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und BFF gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1729, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 23.10.2001, OA 358

entstanden aus Vorlage: OF 227/6 vom 08.10.2001

Betreff:

Zebrastreifen Kurmainzer-/Palleskestraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie eine Sicherung des Übergangs über die Kurmainzer Straße vom Arbeitsamt zum Sozialamt möglich ist.

Begründung:

An der Kreuzung Kurmainzer Straße/Palleskestraße befinden sich bereits Zebrastreifen.

Von Besuchern der beiden Ämter wird die Überquerung der Straße im oben genannten Bereich, der für Fußgänger nicht gesichert ist, zum Beispiel durch Zebrastreifen, stark frequentiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001OFOF 227/6Zebrastreifen Kurmainzer-/PalleskestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 358Zebrastreifen Kurmainzer-/Palleskestraße
    Anregung
  3. 21. Februar 2002STST 348Zebrastreifen Kurmainzer-/PalleskestraßeStellungnahme
  4. 19. September 2002Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1647Zebrastreifen Kurmainzer-PalleskestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 71
Abgelehnt
Die Vorlage OA 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
CDUFDPREPÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren)Grüne (vereinfachtes Verfahren)FAG (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)BFF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und REP (= Annahme) SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 167
Erledigt
Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFF
Ablehnung:
CDUFDPREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und BFF gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Annahme)

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