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Errichtung einer Fußgängersignalanlage zur Überquerung der Straßburger Straße/Höhe Tannenkopfweg

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Neubebauung Goldstein-Süd sind 160 Wohneinheiten in diesem Gebiet hinzugekommen. Das Verkehrsaufkommen hat sich sehr deutlich erhöht. Kinder, die den Weg zu den Kindergärten und Schulen nehmen müssen, sind in zunehmendem Maße durch Raser gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.04.1998
  2. Stellungnahme vom 16.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.1998, TO I, TOP 43 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 356 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1605,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.02.1998 Aktenzeichen: 651-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.01.1998, OA 356 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1998, OF 214 /6

Betreff: Errichtung einer Fußgängersignalanlage zur Überquerung der Straßburger Straße/Höhe Tannenkopfweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Fußgängersignalanlage Straßburger Straße/Höhe Tannenkopfweg zu errichten.

Begründung: Durch die Neubebauung Goldstein-Süd sind 160 Wohneinheiten in diesem Gebiet hinzugekommen. Das Verkehrsaufkommen hat sich sehr deutlich erhöht. Kinder, die den Weg zu den Kindergärten und Schulen nehmen müssen, sind in zunehmendem Maße durch Raser gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.04.1998
  2. Stellungnahme vom 16.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Januar 1998 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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