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Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim

Vorlagentyp: OA
127 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 20.01.1998, OA 355

entstanden aus Vorlage: OF 110/7 vom 04.01.1998

Betreff:

Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim

Bereits am 5. September 1990 hat der Ortsbeirat geeignete Lärmschutzmaßnahmen gefordert. Diese wurden mit der Begründung abgelehnt, daß die Grenzwerte, die den Straßenbaulastträger zu Schallschutzmaßnahmen verpflichten, nicht erreicht würden.

Durch das hohe Verkehrsaufkommen auf der BAB 5 hat der Fahrzeuglärm extrem zugenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in den Wohngebieten zwischen dem Steinbachtal und dem westlichen Ende der Heerstraße Lärmmessungen vorzunehmen.

Die Messungen sollen bei Tag und Nacht vorgenommen werden, es ist dabei jedoch die Windrichtung zu beachten (bei Ostwind gibt es gewiß andere Ergebnisse als bei dem häufiger vorkommenden Westwind).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 1998Sie sind hier
    OAOA 355Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim
    Anregung
  2. 29. Mai 1998BB 364Lärmbelästigungen durch die BAB A5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
  3. 26. Juni 2000Antwort des Magistrats · nach 127 WochenBB 483Lärmbelästigungen durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 355 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 355 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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