Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 803 Ä 6 Riedberg - Niederurseler Hang Bericht des Magistrats vom 18.02.2013, B 91
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 15.03.2013, OA 349 entstanden aus Vorlage: B 91 vom 18.02.2013
Betreff: Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 803 Ä 6 Riedberg - Niederurseler Hang Bericht des Magistrats vom 18.02.2013, B 91 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird aufgefordert, im weiteren Änderungsverfahren des Bebauungsplans nachzuweisen, wie die deutliche Überschreitung der für ein Wohngebiet zugrunde zu legenden schalltechnischen Orientierungswerte mit der kommunalen Lärmminderungsplanung zu vereinbaren ist und inwieweit die Schadstoffbelastungen durch die BAB 5 mit Stickstoffdioxid und Feinstaub mit dem Heranrücken der Wohnbebauung an die Autobahn zu vertreten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2013, B 91
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Februar 2013BB 91Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 803 Ä 6 .Riedberg-Niederurseler Hang.Magistratsbericht
- 15. März 2013Sie sind hierOAOA 349Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 803 Ä 6 Riedberg - Niederurseler Hang Bericht des Magistrats vom 18.02.2013, B 91Anregung
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1056Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 803 Ä6 Riedberg - Niederurseler HangStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 91 = Kenntnis, OA 349 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 91 = Zurückweisung, OA 349 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 349 = Annahme) REP (B 91 = Kenntnis, OA 349 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen Piraten, RÖMER und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 349 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 91 = Zurückweisung, OA 349 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)