Evangelische Kirchengemeinde Unterliederbach; hier: Zuschuss für offene Kinder- und Jugendarbeit/Produktbereich 18.4
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
- Dass Kinder- und Jugendarbeit durch freigemeinnützige Träger der öffentlichen Hand viele Kosten ersparen, bedarf eigentlich keiner Erwähnung.
- Der "Treffpunkt" in UnterIiederbach-Ost wurde 2003 durch das "Turmcafé“ ergänzt, letzteres für “Lücke-Kinder“, für die es laut Magistratsberichten stadtweit zu wenig Einrichtungen gibt.
- Durch die Mittelkürzungen der Landeskirche (siehe Anlage) kann die Gemeinde ihren bisherigen Eigenanteil - z. B. 94.055,77 Euro laut Haushaltsentwurf 2004, Bd. 1, S. 210 - nicht mehr aufbringen und müsste ihr Angebot reduzieren. In der Folge würden durch unversorgte Jugendliche der Allgemeinheit an anderer Stelle nicht vermeidbare Kosten entstehen.
- Im Übrigen wird auf die Anlagen verwiesen: Anlage 1: Schreiben der Kirchengemeinde an den OBR 6 Anlage 2: Schreiben der Kirchengemeinde an das Sozialamt Anlage 3: Finanzplan der Kirchengemeinde dazu Anlage 4: Rahmenkonzeption
- Anlage 1 (ca. 50 KB) Anlage 2 (ca. 67 KB) Anlage 3 (ca. 19 KB) Anlage 4 (ca. 165 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 343 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 07.06.2006 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.06.2006, TO I, TOP 15 Der Fachausschuss Kinder- und Jugendförderung soll sich in der Zwischenzeit mit der Vorlage OA 33 befassen. Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 33 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
- Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 06.07.2006, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 33 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 61 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 33 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
- Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Der Vorlage OA 33 wird zugestimmt.
- Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 22.02.2007, TO I, TOP 109 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 33 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 552,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 00 14
Inhalt
Anregung vom 30.05.2006, OA 33
entstanden aus Vorlage: OF 26/6 vom 17.04.2006
Betreff:
Evangelische Kirchengemeinde Unterliederbach; hier: Zuschuss für offene Kinder- und Jugendarbeit/Produktbereich 18.4
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, für den Haushalt 2007 in der Produktgruppe 18.4 den Posten “Kinder- und Jugendtreff Treffpunkt, Burgunderweg 2“,
- in “Offene Kinder- und Jugendarbeit der Evangelischen Gemeinde Unterliederbach“ umzubenennen,
- mit 135.000 Euro zu bezuschussen
und damit dem Antrag der Kirchengemeinde stattzugeben (siehe Anlage).
Begründung:
- Dass Kinder- und Jugendarbeit durch freigemeinnützige Träger der öffentlichen Hand viele Kosten ersparen, bedarf eigentlich keiner Erwähnung.
- Der "Treffpunkt" in UnterIiederbach-Ost wurde 2003 durch das "Turmcafé“ ergänzt, letzteres für “Lücke-Kinder“, für die es laut Magistratsberichten stadtweit zu wenig Einrichtungen gibt.
- Durch die Mittelkürzungen der Landeskirche (siehe Anlage) kann die Gemeinde ihren bisherigen Eigenanteil - z. B. 94.055,77 Euro laut Haushaltsentwurf 2004, Bd. 1, S. 210 - nicht mehr aufbringen und müsste ihr Angebot reduzieren. In der Folge würden durch unversorgte Jugendliche der Allgemeinheit an anderer Stelle nicht vermeidbare Kosten entstehen.
- Im Übrigen wird auf die Anlagen verwiesen:
Anlage 1: Schreiben der Kirchengemeinde an den OBR 6
Anlage 2: Schreiben der Kirchengemeinde an das Sozialamt
Anlage 3: Finanzplan der Kirchengemeinde dazu
Anlage 4: Rahmenkonzeption 2006.
Anlage 1 (ca. 50 KB) Anlage 2 (ca. 67 KB) Anlage 3 (ca. 19 KB) Anlage 4 (ca. 165 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2006OFOF 26/6Evangelische Kirchengemeinde Unterliederbach hier: Zuschuss für offene Kinder- und Jugendarbeit/Produktbereich 18.4Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2006Sie sind hierOAOA 33Evangelische Kirchengemeinde Unterliederbach; hier: Zuschuss für offene Kinder- und Jugendarbeit/Produktbereich 18.4Anregung
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 343Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm 2007-2010 Evangelische Kirchengemeinde Unterliederbach hier: Zuschuss für offene Kinder- und Jugendarbeit/ Produktbereich: 18.04Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
18 Soziales
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung)