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Schulwegsicherung hier: Sichere Überquerung der Engelthaler Straße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Steinkleestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.10.2026.

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Begründung

Die Steinkleestraße wird von den Schulkindern der Münzenbergerschule auf ihrem Weg von und zu dieser Schule vorzugsweise auf dem sehr viel besser ausgebauten Fußweg der westlichen Seite genutzt. An der bezeichneten Stelle queren diese Kinder die verkehrsreiche Engelthaler Straße. Da auch die Steinkleestraße vielbefahren ist, ergibt sich auf ihrer gesamten Länge keine Möglichkeit zur sicheren Überquerung, wodurch sich ein erhebliches Gefahrenpotential im Bereich der Einmündung der einen Straße in die andere ergibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 268 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Schulausschusses am 03.12.2001, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 152 Beschluss: Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1714, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 23.10.2001, OA 338

entstanden aus Vorlage: OF 105/10 vom 08.10.2001

Betreff:

Schulwegsicherung hier: Sichere Überquerung der Engelthaler Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob im Bereich der Einmündung der Steinkleestraße in die Engelthaler Straße (siehe Skizze) ein Fußgängerüberweg eingerichtet oder durch andere geeignete bauliche Maßnahmen für Fußgänger eine sichere Überquerung der Engelthaler Straße ermöglicht werden kann.

Skizze:

Begründung:

Die Steinkleestraße wird von den Schulkindern der Münzenbergerschule auf ihrem Weg von und zu dieser Schule vorzugsweise auf dem sehr viel besser ausgebauten Fußweg der westlichen Seite genutzt. An der bezeichneten Stelle queren diese Kinder die verkehrsreiche Engelthaler Straße. Da auch die Steinkleestraße vielbefahren ist, ergibt sich auf ihrer gesamten Länge keine Möglichkeit zur sicheren Überquerung, wodurch sich ein erhebliches Gefahrenpotential im Bereich der Einmündung der einen Straße in die andere ergibt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001OFOF 105/10Schulwegsicherung hier: Sichere Überquerung der Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 338Schulwegsicherung hier: Sichere Überquerung der Engelthaler Straße
    Anregung
  3. 11. März 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 268Schulwegsicherung hier: Sichere Überquerung der Engelthaler StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDS
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 152
Angenommen
Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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