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Im Bäderkonzept die Interessen des Frankfurter Südens berücksichtigen! Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111

Vorlagentyp: OA
Schulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
237 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren47 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 02.11.2018, OA 330 entstanden aus Vorlage: OF 998/5 vom 15.10.2018

Betreff: Im Bäderkonzept die Interessen des Frankfurter Südens berücksichtigen! Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111 Vorgang: OM 702/16 OBR 5; OM 1345/17 OBR 5; V 410/17 OBR 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 111 (Bäderkonzept) wird unter Berücksichtigung folgender Punkte zugestimmt:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, bei der geplanten Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Hotels am Stadionbad darauf zu drängen, dass auch das traditionsreiche Café des Hotels wieder in Betrieb genommen wird und dass diese Gastronomie auch den Besuchern des Stadionbades zugänglich gemacht wird.
  2. Für das Stadionbad sind feste und verbindliche Öffnungszeiten - vom 01.05. bis zum 30.09. durchgehend von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr, gegebenenfalls bis 22:00 Uhr - festzulegen und durchzuführen.
  3. Es ist zu prüfen, ob die ganzjährige Nutzung des Stadionbades (z. B. durch Installation einer Traglufthalle über dem Schwimmbecken) ermöglicht werden kann, um u. a. weitere Kapazitäten für das Schulschwimmen und den Vereinssport im Frankfurter Süden bereitzustellen. Begründung: Bei den o. g. Punkten handelt es sich um gültige Beschlüsse des Ortsbeirates 5, siehe OM 702, OM 1345 und V
  4. Diese sind im bisherigen Entwurf des Bäderkonzeptes nicht oder nur sehr unzureichend angesprochen. Der Ortsbeirat 5 steht zum Erhalt und Ausbau der beiden öffentlichen Schwimmstätten im Frankfurter Süden, dem Textorbad sowie dem Stadionbad. Vor dem Hintergrund eines rasanten Bevölkerungswachstums und der prognostizierten Klimaveränderungen ist in Zukunft sogar mit einer höheren Nachfrage für diese beiden Einrichtungen zu rechnen. Die vorhandene Schwimmbadinfrastruktur sollte daher erhalten, modernisiert und die Nutzung effizient und attraktiv organisiert werden. Die im Bäderkonzept 2025 angestrebte Kürzung der Öffnungszeiten widerspricht der effizienten Nutzung der Schwimmbäder und schließt darüber hinaus viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der Nutzung dieser Schwimmstätten aus. Der Ortsbeirat fordert ein Konzept, das eine Ausweitung der Öffnungszeiten vorsieht. Maßgeblich sollte dabei der Bedarf sein. Eine Ausweitung der Saisonöffnungszeiten bei gutem Wetter muss ebenso möglich sein, wie die Verlängerung bis in die Abendstunden an einem heißen Sommertag. Die Nutzung von Tragluftdächern und beheizten Schwimmbecken sollte zur Erhöhung der Kapazitäten - auch in den kälteren Monaten - bei gleichbleibendem Bestand geprüft werden. Dies ist gerade im Bereich des Schulschwimmens, aber auch beim Vereinsschwimmen von großer Bedeutung, um für die Schülerinnen und Schüler keine lange Anfahrt zu haben. Es ist nicht zielführend, wenn Kinder und Lehrer aus dem Frankfurter Süden weite Wege durch Frankfurt fahren müssen und kostbare Sportzeit verloren geht. Deshalb ist ein zentraler Schwimmstandort für Schulen wie im Konzept vorgesehen nicht ausreichend, Stadtteilbäder müssen für die Schulen belegbar bleiben und Schulschwimmbäder erhalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111

Dieses Dokument ist sehr umfangreich und wird hier gekürzt dargestellt.Vollständiges Dokument auf PARLIS ansehen

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2016OFOF 175/5Behebung der Missstände am StadionbadOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Oktober 2016OMOM 702Behebung der Missstände am StadionbadDirektanregung
  3. 20. Januar 2017STST 202Behebung der Missstände am StadionbadStellungnahme
  4. 20. Februar 2017OFOF 377/5Café des Stadionbades wieder eröffnenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 10. März 2017OMOM 1345Café des Stadionbades wieder eröffnenDirektanregung
  6. 5. April 2017OFOF 422/5Wie wirkt sich die geplante Schließung des Rebstockbades auf die Bäder im Frankfurter Süden aus?Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 21. April 2017VV 410Wie wirkt sich die geplante Schließung des Rebstockbades auf die Bäder im Frankfurter Süden aus?Anfrage
  8. 12. Mai 2017STST 900Café des Stadionbades wieder eröffnenStellungnahme
  9. 31. Juli 2017STST 1345Wie wirkt sich die geplante Schließung des Rebstockbades auf die Bäder im Frankfurter Süden aus?Stellungnahme
  10. 15. Oktober 2018OFOF 998/5Im Bäderkonzept die Interessen des Frankfurter Südens berücksichtigen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  11. 2. November 2018Sie sind hier
    OAOA 330Im Bäderkonzept die Interessen des Frankfurter Südens berücksichtigen! Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111
    Anregung
  12. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 237 WochenSTST 715Im Bäderkonzept die Interessen des Frankfurter Südens berücksichtigen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf47 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 17.01.2019
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 29.01.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 70
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 66
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFranktionFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 26.02.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 21.03.2019
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 29 · 25.03.2019
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 02.04.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 09.05.2019
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 21.05.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 13.06.2019
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2019
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 15.08.2019
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 27.08.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 12.09.2019
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 16.09.2019
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 24.09.2019
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 24.10.2019
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 05.11.2019
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 10.12.2019
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 36 · 16.01.2020
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 28.01.2020
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 37 · 17.02.2020
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 92
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 111 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 333 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 334 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 339 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 341 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 25
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 111 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 333 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 334 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 339 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 341 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 18.05.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 02.06.2020
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 40 · 18.06.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 26.11.2020
TO I, TOP 9
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 647, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (M 111 = Annahme ohne Zusatz, NR 647, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 111, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341 = Ablehnung, NR 647 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 11
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 647, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 647) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 111, NR 647, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341 = Annahme) FRANKFURTER (M 111, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341 = Annahme, NR 647 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 08.12.2020
TO II, TOP 2
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 647, OA 290, OA 330, OA 333, OA 339 und OA 341) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 647) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP. BFF und FRAKTION (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 20
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 10. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 14. Die Vorlage OA 414 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 647/18, OA 290/18, OA 330/18, OA 333/18, OA 339/18 und OA 341/18) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), LINKE., (= Annahme im Rahmen NR 1102 und OA 540), FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18), FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 12. Ziffern 1. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffern 2. bis 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 14. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) sowie LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

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