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Drittes und viertes S-Bahngleis nach Bad Vilbel

Vorlagentyp: OA
49 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1998, OA 326 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.12.1997, OF 103 /2

Betreff: Drittes und viertes S-Bahngleis nach Bad Vilbel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Erfahrung zu bringen, ob die Gasleitung entlang der bisherigen Bahngleise circa ab Bahnkilometer 194.54 Richtung Bad Vilbel tatsächlich nicht benutzt wird, so daß circa ab der Linksabbiegung der Gasleitungen die Verlegung der S-Bahngleise in Richtung Bad Vilbel auf der Hausener Seite verlaufen könnte. Der Magistrat wird aufgefordert, für die betroffenen Kleingärten im Ortsbezirk 2, insbesondere für die Kleingartenvereine Niddatal e.V., Kleingartenverein Kriegsopfer Bockenheim e.V., Kleingartenverein Am Marbachweg, unter anderem ein alternatives Kleingartengelände im Niddatal (etwa westlich des Kleingartenvereins Kratzdistel) in der Nähe der bisherigen Anlagen auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1998Sie sind hier
    OAOA 326Drittes und viertes S-Bahngleis nach Bad Vilbel
    Anregung
  2. 3. Juli 1998BB 453Drittes und viertes S-Bahngleis nach Bad VilbelMagistratsbericht
  3. 18. Dezember 1998Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 942Drittes und viertes S-Bahngleis nach Bad VilbelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 10 · 17.03.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinf. Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinf. Verfahren) und REP (= Annahme)

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