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Sofortige Sanierung des Bürgersteigs im Hühnerweg am Bürgermeister-Gräf-Haus

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat erhielt mehrere Beschwerden bezüglich des Zustands der Gehwege um das Seniorenheim im Hühnerweg. Bisher gab es glücklicherweise nur kleinere Unfälle, bei denen Senioren über Wurzeln und schief liegende Bodenplatten stolperten. Um schwerere Unfälle zu vermeiden, sind die Wege um das Bürgermeister-Gräf-Haus umgehend zu sanieren. Für ältere Menschen, die zum Teil nur mit Gehhilfen spazieren gehen können, ist es nicht zumutbar, über Wurzelwerk steigen zu müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.2007 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2007, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2007, TO II, TOP 65 Beschluss: Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1701, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2007 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 16.02.2007, OA 322

entstanden aus Vorlage: OF 192/5 vom 02.02.2007

Betreff:

Sofortige Sanierung des Bürgersteigs im Hühnerweg am Bürgermeister-Gräf-Haus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Fuß- und Fahrwege um das Bürgermeister-Gräf-Haus instand zu setzen.

Begründung:

Der Ortsbeirat erhielt mehrere Beschwerden bezüglich des Zustands der Gehwege um das Seniorenheim im Hühnerweg. Bisher gab es glücklicherweise nur kleinere Unfälle, bei denen Senioren über Wurzeln und schief liegende Bodenplatten stolperten. Um schwerere Unfälle zu vermeiden, sind die Wege um das Bürgermeister-Gräf-Haus umgehend zu sanieren.

Für ältere Menschen, die zum Teil nur mit Gehhilfen spazieren gehen können, ist es nicht zumutbar, über Wurzelwerk steigen zu müssen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2007OFOF 192/5Sofortige Sanierung des für Senioren lebensgefährlichen Bürgersteigs im Hühnerweg am Bürgermeister-Gräf-HausOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Februar 2007Sie sind hier
    OAOA 322Sofortige Sanierung des Bürgersteigs im Hühnerweg am Bürgermeister-Gräf-Haus
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.03.2007
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke.wasgBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_322_2007 Sofortige Sanierung des Bürgersteigs im Hühnerweg am Bürgermeister-Gräf-Haus

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