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Errichtung einer weiteren Tempo-30-Zone vor der Hostatoschule in Höchst

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 320 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.06.1993, OF 112 /6

Betreff: Errichtung einer weiteren Tempo-30-Zone vor der Hostatoschule in Höchst Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Hostatostraße zwischen der Leverkuser- und der Leunastraße eine Tempo-30-Zone einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 13.09.1993
TO I, TOP 52
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 320 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 65
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 79
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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