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Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage in der Berliner Straße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Dem Ortsbeirat ist bekannt geworden, daß insbesondere in den Abend- und Nachtstunden Fußgänger beim Überqueren der Berliner Straße vor allem durch stadtauswärts fahrende Personenkraftwagen gefährdet werden, da deren Fahrer das Rotlicht nicht beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.03.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.1998, TO I, TOP 32 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 318 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1422,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.12.1997, OA 318 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 111 /1

Betreff: Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage in der Berliner Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrsaufsicht anzuweisen, eine Rotlichtüberwachungsanlage einzurichten, die die Verkehrssicherheit an der Ampel Berliner Straße/Fahrgasse erhöht.

Begründung: Dem Ortsbeirat ist bekannt geworden, daß insbesondere in den Abend- und Nachtstunden Fußgänger beim Überqueren der Berliner Straße vor allem durch stadtauswärts fahrende Personenkraftwagen gefährdet werden, da deren Fahrer das Rotlicht nicht beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.03.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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