Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage in der Berliner Straße
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Berliner Straße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 01.11.2026.
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- Braubachstraße: Besser ohne Stau und entlasteter Straßenbahn27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Parksituation an der Kleinmarkthalle – Rückumwandlung einer ungenutzten Abstellfläche für E-Scooter27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Berliner Straße per E-MailBegründung
Dem Ortsbeirat ist bekannt geworden, daß insbesondere in den Abend- und Nachtstunden Fußgänger beim Überqueren der Berliner Straße vor allem durch stadtauswärts fahrende Personenkraftwagen gefährdet werden, da deren Fahrer das Rotlicht nicht beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.03.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.1997 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.1998, TO I, TOP 32 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 318 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1422,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.1998 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 09.12.1997, OA 318 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 111 /1
Betreff: Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage in der Berliner Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrsaufsicht anzuweisen, eine Rotlichtüberwachungsanlage einzurichten, die die Verkehrssicherheit an der Ampel Berliner Straße/Fahrgasse erhöht.
Begründung: Dem Ortsbeirat ist bekannt geworden, daß insbesondere in den Abend- und Nachtstunden Fußgänger beim Überqueren der Berliner Straße vor allem durch stadtauswärts fahrende Personenkraftwagen gefährdet werden, da deren Fahrer das Rotlicht nicht beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.03.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Dezember 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)