Geschwindigkeitsreduzierung im Ben-Gurion-Ring
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 318 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.06.1993, OF 42 /15
Betreff: Geschwindigkeitsreduzierung im Ben-Gurion-Ring Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit im Innenbereich des Ben-Gurion-Ringes (Hausnummern 52 bis 95) auf 30 km/h einzusetzen, und die hierfür notwendige Beschilderung zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.12.1993
- Stellungnahme vom 26.05.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)