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Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter Nordwestens Anregung des Ortsbeirates 7 vom 11.09.2018, OA 298

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 25.10.2018, OA 315 entstanden aus Vorlage: OF 356/8 vom 25.10.2018

Betreff: Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter Nordwestens Anregung des Ortsbeirates 7 vom 11.09.2018, OA 298 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Anregung des Ortsbeirates 7 vom 11.09.2018, OA 298, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass 1. sich die Station der neuen Trasse innerhalb des Nordwestzentrums befindet; 2. die beiden Buslinien 60 und 73 in ihrem Streckenverlauf aus Eschersheim/Heddernheim bzw. über Niederursel erhalten bleiben.

Begründung:

Zu 1.: Eine Station außerhalb (z. B. auf dem "Schwarzen Platz") wird bei umsteigenden Fahrgästen wohl keine Akzeptanz finden.

Zu 2.: Damit ist den Bürgern aus Heddernheim, Niederursel und Eschersheim gedient, die ihren Weg nach Praunheim, Hausen und Richtung Industriehof ohne Umsteigen suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Anregung vom 11.09.2018, OA 298

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2018OAOA 298Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter NordwestensAnregung
  2. 11. September 2018OFOF 302/7Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter NordwestensOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. Oktober 2018Sie sind hier
    OAOA 315Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter Nordwestens Anregung des Ortsbeirates 7 vom 11.09.2018, OA 298
    Anregung
  4. 25. Oktober 2018OFOF 356/8Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter NordwestensOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 34Neue Straßenbahnlinie zur Entlastung des Frankfurter NordwestensMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 298 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 315 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage OA 298 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die Straßenbahn bei der Fortschreibung des GVP zu untersuchen. 2. Der Vorlage OA 315 wird mit der Maßgabe zugestimmt, den Vorschlag bei der Fortschreibung des GVP zu untersuchen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (OA 298 und OA 315 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 298 und OA 315 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und LINKE. (= Annahme), FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme im Rahmen OA 315) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (OA 298 und OA 315 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Der Vorlage OA 298 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die Straßenbahn bei der Fortschreibung des GVP zu untersuchen. 2. Der Vorlage OA 315 wird mit der Maßgabe zugestimmt, den Vorschlag bei der Fortschreibung des GVP zu untersuchen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARLFDPFRAKTIONBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARLFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz), FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme im Rahmen OA 315) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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