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Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und Peterskirchhof

Vorlagentyp: OA
87 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.02.2007, OA 315 entstanden aus Vorlage: OF 226/1 vom 16.01.2007

Betreff: Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und Peterskirchhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, über den aktuellen Stand des Umbaus der Peterskirche zur Jugend-Kultur-Kirche sowie über den aktuellen Stand der Sanierung des Peterskirchhofes zu berichten. In dem Bericht sollen folgende Punkte besondere Beachtung finden:

  • Schnittstellen Jugend-Kultur-Kirche/Peterskirchhof: ° Feuerwehrzufahrt; ° Aids-Memorial; ° Dachflächenentwässerung;
    ° Nutzungsvorhaben der Jugend-Kultur-Kirche auf den Flächen des Peterskirchhofes. Hierbei ist das Nutzungskonzept, in dem beschrieben wird, welche Teile des Peterskirchhofes genutzt werden sollen, in welcher Intensität und zu welchen Uhrzeiten, von besonderem Interesse; ° Zugänge zur Jugend-Kultur-Kirche durch den denkmalgeschützten, in den Abendstunden verschlossenen Peterskirchhof.
  • Fortgang der Restaurierung der Grabmäler auf dem Peterskirchhof.
  • Fortgang der Sanierung der Grünflächen auf dem Peterskirchhof.
  • Wurde ein/e Koordinatorin/Koordinator eingesetzt, um die Arbeit der beteiligten Ämter (Grünflächenamt, Stadtplanungsamt, Hochbauamt, Bauaufsicht, Feuerwehr u. a.) abzustimmen? Wenn ja, wer wurde dazu bestimmt, welche Befugnisse hat er/sie und wie funktionierte die Arbeit bislang?
  • Was ist zukünftig für das Außengelände der Kindertagesstätte geplant? Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, dem Ortsbeirat und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die aktuellen Planungen und Absichten zu dem Areal unverzüglich vorzustellen.

    Begründung: Auf dem Bauschild an der Peterskirche ist zu lesen, dass die Eröffnung der Jugend-Kultur-Kirche für den Sommer 2005 geplant war. Der Presse und Verlautbarungen war zu entnehmen, dass es mittlerweile erhebliche Umplanungen gegeben haben soll, über die der Ortsbeirat jedoch bislang nicht informiert wurde. Weiterhin zeichnen sich Interessenskonflikte bei der künftigen Nutzung der Jugend-Kultur-Kirche zwischen dem Denkmalschutz und Anwohnern ab. Dem Vernehmen nach besteht - auf Grund von Planungsmängeln des Bauherrn - die Feuerwehr mittlerweile auf einer Zufahrtmöglichkeit durch den Friedhof, was eine Zerstörung von Grabmälern zur Folge hätte. Viele Grabmäler wurden erst kürzlich mit hohem finanziellem Aufwand restauriert. Da eine Reihe von Ämtern an dem Vorhaben beteiligt sind und die bisherige Öffentlichkeitsarbeit des Bauherrn (jugend-kultur-kirche sankt peter gGmbH) auch wenig Erhellendes hervorbrachte, es gleichzeitig aber ein großes und vielfältiges öffentliches Interesse an dem Areal gibt, ist es dringend geboten, den Magistrat aufzufordern, einen aktuellen Sachstandsbericht mit Nutzungskonzept der Jugend-Kultur-Kirche vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2007OFOF 226/1Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und PeterskirchhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Februar 2007Sie sind hier
    OAOA 315Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und Peterskirchhof
    Anregung
  3. 29. Juni 2007BB 469Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und PeterskirchhofMagistratsbericht
  4. 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 627Sachstand Jugend-Kultur-Kirche und PeterskirchhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 9 · 15.03.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage OA 315 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 15.03.2007
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 315 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 315 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 315 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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