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Ersatz der Fußgängerbrücke am Berkersheimer Bahnhof

Vorlagentyp: OA
73 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 22.10.2018, OA 314 entstanden aus Vorlage: OF 155/14 vom 25.09.2018

Betreff: Ersatz der Fußgängerbrücke am Berkersheimer Bahnhof Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 25.04.2019 und 22.08.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der unverzüglichen Planung einer barrierefreien Ersatzlösung für die derzeitige Holzbrücke am Berkersheimer Bahnhof zu beginnen.

Begründung: Die DB Netz AG wird nach den Vorgaben der Stadt Frankfurt ein Ersatzbauwerk für die Holzbrücke errichten. Dieses ist zurzeit nicht als barrierefreie Lösung geplant. Erscheint eine nicht barrierefreie Brücke schon wegen der Frequentierung des Haltepunktes nicht nachvollziehbar, so ist diese aufgrund der völligen Ungewissheit, ob und wann eine dann eventuell barrierefreie Ersatzlösung für den Bahnübergang errichtet wird, im Sinne der S-Bahn-Passagiere sowie der Passanten zwischen den Stadtteilen Berkersheim und Harheim nicht akzeptabel. Der Hintergrund ist: Im Zuge des begonnenen S 6-Ausbaus wird der schienengleiche Bahnübergang im Jahr 2021, möglicherweise schon 2020, endgültig entfallen. Die zeitgleiche Schaffung eines Ersatzes für den Bahnübergang (Omega-Brücke oder was auch immer) ist aufgrund der für den Ortsbeirat 14 nicht nachvollziehbaren Planungsverzögerungen bei der Stadt Frankfurt heute ausgeschlossen. Die S-Bahn-Station wäre damit auf Jahre hinaus nicht barrierefrei erreichbar bzw. passierbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2018OFOF 155/14Ersatz der Fußgängerbrücke am Berkersheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 2018Sie sind hier
    OAOA 314Ersatz der Fußgängerbrücke am Berkersheimer Bahnhof
    Anregung
  3. 10. Dezember 2018OFOF 165/14Ersatz der schienengleichen Bahnquerung in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 14. Januar 2019OMOM 4083Ersatz der schienengleichen Bahnquerung in BerkersheimDirektanregung
  5. 20. September 2019BB 347Ersatz der Fußgängerbrücke am Berkersheimer BahnhofMagistratsbericht
  6. 21. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 330Ersatz der schienengleichen Bahnquerung in BerkersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 27 · 27.11.2018
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage OA 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeBFFFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 22.01.2019
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 314 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 18.06.2019
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 314 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 314 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Mitdiskutieren

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