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Ein Geländer oder zwei Poller mehr an der Einmündung der Wingertstraße in die Wittelsbacherallee (Ecke ehemaliges Naxos-Gelände) und Rollstuhlfahrer sowie…

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Ein Geländer oder zwei Poller mehr an der Einmündung der Wingertstraße in die Wittelsbacherallee (Ecke ehemaliges Naxos-Gelände) und Rollstuhlfahrer sowie Frauen/Männer/Passanten mit Kinderwagen können den Gehweg wieder benutzen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 313 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.06.1993, OF 44 /4

Betreff: Ein Geländer oder zwei Poller mehr an der Einmündung der Wingertstraße in die Wittelsbacherallee (Ecke ehemaliges Naxos-Gelände) und Rollstuhlfahrer sowie Frauen/Männer/Passanten mit Kinderwagen können den Gehweg wieder benutzen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, daß an oben genannter Ecke ein weiteres Geländer oder eventuell zwei Poller (je nachdem was billiger ist) in Richtung der Einfahrt des ehemaligen Naxos-Geländes (jetzt Antik-Markt) angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 62
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 76
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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