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Poller Berger Straße/Ecke Höhenstraße und Berger Straße/Ecke Friedberger Anlage

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Beide Bereiche werden häufig von Fahrzeugen als Parkplatz missbraucht. Um die Plätze zu erreichen, werden die Fußwege und Radwege befahren, meist im Bereich der Ampelübergänge. Hier kommt es auch immer wieder zu gefährlichen Situationen mit Fußgängern und Radfahrern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 91 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 126 Beschluss: Der Vorlage OA 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1425, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 20.09.2001, OA 310

entstanden aus Vorlage: OF 100/3 vom 06.09.2001

Betreff:

Poller Berger Straße/Ecke Höhenstraße und Berger Straße/Ecke Friedberger Anlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken von Fahrzeugen im Bereich der Berger Straße/Ecke Höhenstraße (vor der Commerzbank) und im Bereich Berger Straße/Ecke Friedberger Anlage (vor Firma ProReha) zu unterbinden.

Begründung:

Beide Bereiche werden häufig von Fahrzeugen als Parkplatz missbraucht. Um die Plätze zu erreichen, werden die Fußwege und Radwege befahren, meist im Bereich der Ampelübergänge. Hier kommt es auch immer wieder zu gefährlichen Situationen mit Fußgängern und Radfahrern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2001OFOF 100/3Poller Berger Straße/Ecke Höhenstraße und Berger Straße/Ecke Friedberger AnlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. September 2001Sie sind hier
    OAOA 310Poller Berger Straße/Ecke Höhenstraße und Berger Straße/Ecke Friedberger Anlage
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 91
Angenommen
Der Vorlage OA 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 126
Angenommen
Der Vorlage OA 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_310_2001 Poller Berger Straße/Ecke Höhenstraße und Berger Straße/Ecke Friedberger Anlage

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