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Tiefgarage Neubauprojekt auf dem Gelände der Feuerwache Burgstraße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Parkplatzprobleme verschärfen sich zusehends, und jede Möglichkeit der Schaffung von Anwohnerparkplätzen sollte genutzt werden, zumal der Investor hier durchaus Bereitschaft für zusätzliche Parkraumschaffung signalisiert hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2002, ST 181 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 89 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) BFF (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 124 Beschluss: Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP, REP und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1423, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 20.09.2001, OA 308

entstanden aus Vorlage: OF 82/3 vom 06.09.2001

Betreff:

Tiefgarage Neubauprojekt auf dem Gelände der Feuerwache Burgstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in Gesprächen mit dem Investor nochmals die Möglichkeiten einer Erhöhung der Stellplatzzahl in der Tiefgarage unter dem geplanten Neubau auf dem Gelände der Tiefgarage zu prüfen. Hier ist insbesondere die Einrichtung von Doppelparkern und die Pflanzung einer einreihigen Baumreihe im Innenhofbereich zu berücksichtigen, um hierdurch zusätzliche Anwohnerparkplätze zu erhalten.

Begründung:

Die Parkplatzprobleme verschärfen sich zusehends, und jede Möglichkeit der Schaffung von Anwohnerparkplätzen sollte genutzt werden, zumal der Investor hier durchaus Bereitschaft für zusätzliche Parkraumschaffung signalisiert hat.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2001OFOF 82/3Tiefgarage Neubauprojekt auf dem Gelände der Feuerwache BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. September 2001Sie sind hier
    OAOA 308Tiefgarage Neubauprojekt auf dem Gelände der Feuerwache Burgstraße
    Anregung
  3. 1. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 181Tiefgarage Neubauprojekt auf dem Gelände der Feuerwache BurgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 89
Erledigt
Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Enthaltung:
PDS
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) BFF (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 124
Erledigt
Die Vorlage OA 308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
FDPREPE.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP, REP und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung)

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