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Aufnahme der Taunusblick-Siedlung in das städtische Programm .Soziale Stadt.

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Bereits Ende 2000 haben Experten in den Sozialrathäusern die Taunusblick-Siedlung in Zeilsheim als ein problematisches Wohngebiet eingestuft. Empfohlen wurden unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes sowie eine andere Belegungspraxis in den Sozialwohnungen, die zu mehr „sozialer Durchmischung“ führen soll. Zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität haben sowohl der Regionalrat Zeilsheim als auch der Mieterverein Taunusblick-Siedlung e.V. wiederholt die Aufnahme dieser Siedlung in das städtische Programm „Soziale Stadt“ gefordert, um insbesondere eine ausreichende Betreuung von Kindern und Jugendlichen zu erreichen. Um die Situation in dieser Siedlung nachhaltig zu verbessern, ist eine unverzügliche Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.02.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung der KAV am 12.03.2007, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage OA 307 wird zugestimmt. 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 22.03.2007, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Enthaltung) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2007, TO II, TOP 59 Beschluss: Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L.; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1695, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2007 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 13.02.2007, OA 307

entstanden aus Vorlage: OF 345/6 vom 29.01.2007

Betreff:

Aufnahme der Taunusblick-Siedlung in das städtische Programm "Soziale Stadt"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Taunusblick-Siedlung in Zeilsheim in das Projekt "Soziale Stadt“ aufzunehmen.

Begründung:

Bereits Ende 2000 haben Experten in den Sozialrathäusern die Taunusblick-Siedlung in Zeilsheim als ein problematisches Wohngebiet eingestuft. Empfohlen wurden unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes sowie eine andere Belegungspraxis in den Sozialwohnungen, die zu mehr "sozialer Durchmischung“ führen soll.

Zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität haben sowohl der Regionalrat Zeilsheim als auch der Mieterverein Taunusblick-Siedlung e.V. wiederholt die Aufnahme dieser Siedlung in das städtische Programm "Soziale Stadt“ gefordert, um insbesondere eine ausreichende Betreuung von Kindern und Jugendlichen zu erreichen.

Um die Situation in dieser Siedlung nachhaltig zu verbessern, ist eine unverzügliche Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt“ erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.02.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2007OFOF 345/6Aufnahme der Taunusblick-Siedlung in das städtische Programm .Soziale Stadt.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Februar 2007Sie sind hier
    OAOA 307Aufnahme der Taunusblick-Siedlung in das städtische Programm .Soziale Stadt.
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 13 · 12.03.2007
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 307 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 9 · 22.03.2007
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFFAGREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPE.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L.; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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