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Neue Prüfung der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer "Bahnstation Nied-Ost" unter Berücksichtigung bisher nicht beachteter Faktoren Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 638

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.12.1997, OA 297 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1997, OF 190 /6

Betreff: Neue Prüfung der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer "Bahnstation Nied-Ost" unter Berücksichtigung bisher nicht beachteter Faktoren Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 638 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 638 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer "Bahnstation Nied-Ost" erneut zu prüfen. Dabei sind die im beigefügten Papier "Bahnstation Nied-Ost" ausgeführten Überlegungen zu berücksichtigen, da diese im oben genannten Magistratsbericht beziehungsweise dem GVP-Schiene, auf den sich der Bericht stützt, keine Beachtung gefunden haben. Besonders soll bei der Prüfung untersucht werden:
  3. Welcher Gesamtnutzen für die Station ergibt sich, wenn man
    • a)die gestiegenen Bevölkerungszahlen in den Neubaugebieten in Nied-Ost in den vergangenen Jahren und den nächsten Jahren bis zum Abschluß der Bautätigkeit berücksichtigt,
    • b)die angrenzenden Wohngebiete in Griesheim berücksichtigt (Auerhahnstraße, Jägerallee, Zum Linnegraben),
    • c)davon ausgeht, daß bereits verkehrende Regionalzüge die Station anfahren (statt einer ausschließlichen Bedienung durch die K-Bahn),
    • d)die erhebliche Verschlechterung für die Bewohner in den genannten Gebieten, den bestehenden S-Bahnhof Nied zu erreichen, berücksichtigt, falls die beabsichtigte Verlegung des S-Bahnhofs an die Mainzer Landstraße durchgeführt wird.
  4. Wie groß sind die Kapazitätsprobleme auf der Strecke wirklich,
    • a)wenn bereits verkehrende Regionalzüge die Station bedienen,
    • b)unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Strecke sonst nur noch von der K-Bahn und Güterverkehr befahren wird, von Fernverkehr aber nur in ganz geringem Maße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 638 Stellungnahme(
    • n)des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 17.06.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 1997BB 638Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/82Magistratsbericht
  2. 2. Dezember 1997Sie sind hier
    OAOA 297Neue Prüfung der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer "Bahnstation Nied-Ost" unter Berücksichtigung bisher nicht beachteter Faktoren Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 638
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 297 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 638 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 214 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 297 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 26.03.1998
TO II, TOP 49
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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