Stadtteilverkehrsplan Höchst
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Anregung vom 27.11.2012, OA 294 entstanden aus Vorlage: OF 567/6 vom 31.10.2012
Betreff: Stadtteilverkehrsplan Höchst Vorgang: M 148/09; Beschl. d. Stv.-V., § 7311/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nun gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009, § 7311, einen aktualisierten Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorzulegen.
Begründung: Im Zuge der Beratungen der Vorlage M 148 im Jahre 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, eine aktuelle Planung für einen Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat nochmals aufgefordert, den Plan vorzulegen. Bis heute ist aber nichts passiert. Da nun einige wichtige Verkehrsprojekte in Höchst verwirklicht werden sollen, ist es sinnvoll, nun den aktualisierten Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2009MM 148Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes Höchst Der Magistrat hat die Vorlage M 148 mit Schreiben vom 19.01.2021 zurückgezogen.Magistratsvortrag
- 31. Oktober 2012OFOF 567/6Stadtteilverkehrsplan HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2012Sie sind hierOAOA 294Stadtteilverkehrsplan HöchstAnregung
- 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 200 WochenBB 197Stadtteilverkehrsplan HöchstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)