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Bolzplatz an der Kita 107

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei einem Ortstermin am 03.09.2001 wurde festgestellt, dass der Bolzplatz in sehr trostlosem und für Kinder wenig attraktivem Zustand ist. Es gibt keine richtigen Tore, sondern nur nackte Eisenstangen, die den Kindern als Tore dienen. Die Kinderbeauftragte berichtete, dass es für Kinder im Alter von 7 bis 14 Jahren kaum Möglichkeiten zum Spielen im Stadtteil Nied gibt. Einzig der Bolzplatz könnte ein Anziehungspunkt für diese Altersgruppe werden. Der Bolzplatz liegt an einer Lärmschutzwand und ist nach außen hin zu den Wohngebieten durch Bäume geschützt - eine ideale Lage. Außerdem umgibt diesen Bolzplatz eine Rasenfläche, auf der noch andere für die Altersgruppe passende Spielgeräte und Vorrichtungen angebracht werden können (z. B. Basketballkorb, Halfpipe, Tischtennisplatten etc.). Hier könnte auch einmal im Monat ein betreutes Spielangebot stattfinden. Die Grünfläche, die an die Kita 107 angrenzt, wird von kleinen Kindern gerne aufgesucht, da man hier auf Abenteuerreise im Dickicht gehen kann. Die Kinder haben die Natur direkt vor der Tür und können sie nach Herzenslust erkunden. Das soll auch so bleiben. Deshalb ist es sinnvoll, das Grundstück an die Kita 107 zu verpachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 502 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 111 Beschluss: Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1410, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 18.09.2001, OA 291

entstanden aus Vorlage: OF 166/6 vom 03.09.2001

Betreff:

Bolzplatz an der Kita 107

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. den Bolzplatz an der Kita 107 in der Dürkheimer Straße langfristig für die Kinder zu erhalten, zu verschönern und in das Spielplatzprioritätenprogramm der Stadt aufzunehmen.

Die wichtigsten Maßnahmen für den Bolzplatz sind das Anbringen von Toren mit Netzen und die Erneuerung des Zaunes am Bolzplatz;

  1. die an die Kita 107 anschließende Grünfläche vom Liegenschaftsamt an die Kita 107 verpachten zu lassen, damit diese langfristig von dieser städtischen Einrichtung genutzt werden kann.

Begründung:

Bei einem Ortstermin am 03.09.2001 wurde festgestellt, dass der Bolzplatz in sehr trostlosem und für Kinder wenig attraktivem Zustand ist. Es gibt keine richtigen Tore, sondern nur nackte Eisenstangen, die den Kindern als Tore dienen.

Die Kinderbeauftragte berichtete, dass es für Kinder im Alter von 7 bis 14 Jahren kaum Möglichkeiten zum Spielen im Stadtteil Nied gibt. Einzig der Bolzplatz könnte ein Anziehungspunkt für diese Altersgruppe werden. Der Bolzplatz liegt an einer Lärmschutzwand und ist nach außen hin zu den Wohngebieten durch Bäume geschützt - eine ideale Lage. Außerdem umgibt diesen Bolzplatz eine Rasenfläche, auf der noch andere für die Altersgruppe passende Spielgeräte und Vorrichtungen angebracht werden können (z. B. Basketballkorb, Halfpipe, Tischtennisplatten etc.). Hier könnte auch einmal im Monat ein betreutes Spielangebot stattfinden.

Die Grünfläche, die an die Kita 107 angrenzt, wird von kleinen Kindern gerne aufgesucht, da man hier auf Abenteuerreise im Dickicht gehen kann. Die Kinder haben die Natur direkt vor der Tür und können sie nach Herzenslust erkunden. Das soll auch so bleiben. Deshalb ist es sinnvoll, das Grundstück an die Kita 107 zu verpachten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2001OFOF 166/6Bolzplatz an der Kita 107Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 18. September 2001Sie sind hier
    OAOA 291Bolzplatz an der Kita 107
    Anregung
  3. 13. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 502Bolzplatz an der Kita 107Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 111
Angenommen
Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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