Umsetzung des Beschlusses bezüglich der Tempo-30-Zone III im Westend zwischen Bockenheimer Landstraße/Mainzer Landstraße/Friedrich-Ebert-Anlage/Mendelssohnstraße
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Mendelssohnstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
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Neues zu Mendelssohnstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 05.07.1993, OA 278 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.07.1993, OF 46 /2
Betreff: Umsetzung des Beschlusses bezüglich der Tempo-30-Zone III im Westend zwischen Bockenheimer Landstraße/Mainzer Landstraße/Friedrich-Ebert-Anlage/Mendelssohnstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluß des Ortsbeirates 2 vom 29. September 1991 bezüglich des Verkehrsberuhigungskonzeptes südliches Westend, der auch Ende 1992 von der AG-Tempo-30 beschlossen wurde, endlich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)