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Kinderfreundliche Hamburger Allee

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.07.1993, OA 274 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.06.1993, OF 41 /2

Betreff: Kinderfreundliche Hamburger Allee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Hamburger Allee zwischen Varrentrappstraße und Emser Straße/Robert-Mayer-Straße aus dem Grundnetz herauszunehmen, auf der Seite stadtauswärts/gerade Hausnummern; 2. in die ringsum bestehende Tempo-30-Zone zu integrieren; 3. Kölner Teller an den Einfahrten anzubringen. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob 1. die Einfahrt in die Hamburger Allee stadtauswärts gerade Hausnummern nur noch für Anlieger über die Kreuzung Hamburger Allee/Varrentrappstraße/Schloßstraße möglich sein kann; 2. auf dem Grünstreifen in der Hamburger Allee bis zur Realisierung einer Spielfläche Spielcontainer mit mobilen Spielangeboten und Baumaterialien aufgestellt werden (vergleiche Abenteuerspielplatz) 3. es mit der Kinderinsel/Türkisches Volkshaus geklärt werden kann, ob und unter welchen Bedingungen deren Erzieherinnen und Erzieher die ständige Betreuung der Spielcontainer übernehmen könnten; 4. die Spielfläche durch einen Zaun (unter anderem vor Hundedreck) geschützt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.12.1993
  2. Stellungnahme vom 07.06.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 48
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung [bis zu dem Wort "anzubringen"], 2. Teil Annahme [Rest der Vorlage] vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung [bis zu dem Wort "anzubringen"], 2. Teil Annahme [Rest der Vorlage] vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 4 · 16.09.1993
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung bis "anzubringen"; 2. Teil Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung bis "anzubringen"; 2. Teil Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung bis "anzubringen"; 2. Teil Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. Teil Ablehnung bis "anzubringen"; 2. Teil Annahme) und REP (= Ablehnung)

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