Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Berkersheimer Bahnhof/Brückenbauwerk
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 04.06.2018, OA 272 entstanden aus Vorlage: OF 137/14 vom 22.05.2018
Betreff: Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Berkersheimer Bahnhof/Brückenbauwerk Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend mit der Planung einer Brücke oder eines anderen Ersatzbauwerkes zu beginnen, damit nach Schließung des Bahnübergangs möglichst schnell barrierefreie Verbindungswege, insbesondere für Fußgänger, für den ÖPNV, für Radfahrer aber auch für Anlieger offenstehen. In diesem Planungsprozess müssen die Forderungen der unterschiedlichen Interessensgruppen aus Harheim und Berkersheim, aber auch Aspekte über die zwei Stadtteile hinaus abgewogen werden, um eine zukunftssichere Lösung zu erzielen.
Begründung: Aufgrund der unterschiedlichen Interessen ist ein einfacher Konsens zwischen den betroffenen Ortsbeiräten 10 und 14 nicht zu erwarten. Das Problem löst sich jedoch nicht von allein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 13.06.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2018OFOF 137/14Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Berkersheimer Bahnhof/BrückenbauwerkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 4. Juni 2018Sie sind hierOAOA 272Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Berkersheimer Bahnhof/BrückenbauwerkAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD und FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) sowie BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)