Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Öffentliche Bücherschränke

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 14.05.2018, OA 262 entstanden aus Vorlage: OF 365/11 vom 08.04.2018

Betreff: Öffentliche Bücherschränke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Einkauf der öffentlichen Bücherschränke alternative, günstigere Angebote zu prüfen und aktiv Unternehmen dazu aufzu fordern, entsprechende günstige Alternativen anzubieten.

Begründung: Ein öffentlicher Bücherschrank belastet die Etats der Ortsbeiräte gewaltig und ist eine Maßnahme, welche von den Bürgern als sehr positiv bewertet wird. Andererseits ist die Konstruktion eines aus Metallplatten geschweißten und pulverbeschichteten Schrankes mit Glastür keine Raketentechnologie und bei einer Stückzahl von 59 Schränken mit einem Preis von 6.842,50 Euro sehr gut bezahlt (bisherige Gesamteinkaufssumme: 403.707,50 Euro). Es wäre wünschenswert, Alternativen zu finden, die für die Etats der Ortsbeiräte eine günstige und wirtschaftliche Möglichkeit darstellen können. Verschiedene Modelle in verschiedenen Größen verschiedener Hersteller wären ebenfalls eine Alternative. Andere Städte haben z. B. völlig andere Konzepte für öffentliche Bücherschränke. Diese sind z. B. alte Schränke oder umgebaute öffentliche Telefonzellen und schonen den öffentlichen Etat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2018OFOF 365/11Öffentliche BücherschränkeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Mai 2018Sie sind hier
    OAOA 262Öffentliche Bücherschränke
    Anregung
  3. 8. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1948Öffentliche BücherschränkeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2018
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 262 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen