Öffentliche Bücherschränke
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 14.05.2018, OA 262 entstanden aus Vorlage: OF 365/11 vom 08.04.2018
Betreff: Öffentliche Bücherschränke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Einkauf der öffentlichen Bücherschränke alternative, günstigere Angebote zu prüfen und aktiv Unternehmen dazu aufzu fordern, entsprechende günstige Alternativen anzubieten.
Begründung: Ein öffentlicher Bücherschrank belastet die Etats der Ortsbeiräte gewaltig und ist eine Maßnahme, welche von den Bürgern als sehr positiv bewertet wird. Andererseits ist die Konstruktion eines aus Metallplatten geschweißten und pulverbeschichteten Schrankes mit Glastür keine Raketentechnologie und bei einer Stückzahl von 59 Schränken mit einem Preis von 6.842,50 Euro sehr gut bezahlt (bisherige Gesamteinkaufssumme: 403.707,50 Euro). Es wäre wünschenswert, Alternativen zu finden, die für die Etats der Ortsbeiräte eine günstige und wirtschaftliche Möglichkeit darstellen können. Verschiedene Modelle in verschiedenen Größen verschiedener Hersteller wären ebenfalls eine Alternative. Andere Städte haben z. B. völlig andere Konzepte für öffentliche Bücherschränke. Diese sind z. B. alte Schränke oder umgebaute öffentliche Telefonzellen und schonen den öffentlichen Etat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2018OFOF 365/11Öffentliche BücherschränkeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Mai 2018Sie sind hierOAOA 262Öffentliche BücherschränkeAnregung
- 8. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1948Öffentliche BücherschränkeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung)