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Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 88

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 06.06.2016, OA 25 entstanden aus Vorlage: OF 25/11 vom 22.05.2016

Betreff: Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 88 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 88, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass auf der derzeitigen Buslinie 560, in Zukunft Linie X57, die Haltestelle "Mainkur" erhalten bleibt.

Begründung: Der Wegfall der Haltestelle "Mainkur" würde für viele Nutzerinnen und Nutzer der Buslinie 560 nicht nur die Erreichbarkeit des Zustieges zur Linie verschlechtern, sondern auch das Angebot auf einen über doppelt so hohen Fahrpreis (drei Euro/8,25 Euro) vom Frankfurter Osten nach Hanau erhöhen. Damit würde die Buslinie einen erhebliche Attraktivitätsverlust erfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 88

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2016MM 88Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017Magistratsvortrag
  2. 22. Mai 2016OFOF 25/11Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Juni 2016Sie sind hier
    OAOA 25Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 88
    Anregung
  4. 29. August 2016BB 214Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017Magistratsbericht
  5. 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 11Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2016
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (M 88 = Annahme)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung) zu 2. LINKE., BFF und FRANKFURTER; CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 88 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 14.06.2016
TO I, TOP 19
Beraten
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 25 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 88 und OA 25 = Ablehnung)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 88 und OA 25 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 16.06.2016
TO II, TOP 27
Beraten
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 25 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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