Streichung von Kindergartenplätzen im Gallus
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Anspacher Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
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Neues zu Anspacher Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 06.07.1993, OA 253 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.06.1993, OF 82 /1
Betreff: Streichung von Kindergartenplätzen im Gallus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Änderungen, das heißt Streichungen im Nachtragshaushalt/Vermögenshaushalt Seite 52/53 - Haushaltsstelle 956400 Kindergarten Anspacher Straße und - Haushaltsstelle 957700 Kindergarten Kleyerstraße zurückzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juli 1993Sie sind hierOAOA 253Streichung von Kindergartenplätzen im GallusAnregung
- 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 693Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993 a) Kindergartenplätz für die Wohnungen in der Anspacher Straße - EP 4641/HSt 956400 b) Streichung von Kindergartenplätzen im GallusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 406