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Verkauf einer Fläche zur Arrondierung des Baugrundstücks Schifferstraße/Gutzkowstraße (Schifferbunker) Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
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Begründung

Die M 79 wird vom Ortsbeirat abgelehnt, da eine lukrative Verwertung des Grundstücks nur im Konzept eines Suit-Hotels und damit mit dem Verkauf der hierfür notwendigen städtischen Flächen dargestellt wurde. Eine lukrative Verwertung des Bunkergrundstücks auf den bestehenden Flächen des Eigners ist nicht erwogen. Der Ortsbeirat erwartet eine diesbezügliche alternative Planung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.1997 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.1997, TO I, TOP 24 Beschluß: Nicht auf TO
  2. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 09.06.1997, TO I, TOP 32 Beschluß: Nicht auf TO
  7. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.1997, TO I, TOP 14 Beschluß: Nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.07.1997, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  19. CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu
  20. CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.1997, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.1997, TO II, TOP 8 Beschluß:
  29. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. Einstimmige Annahme
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.1997, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt.
  38. Die Vorlage OA 118 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  40. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  41. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)
  42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.1997, TO II, TOP 10 Beschluß:
  43. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  44. Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt.
  45. Die Vorlage OA 118 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  47. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  48. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 526,
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.1997 § 738,
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.1997 Aktenzeichen: 231-1

Inhalt

OBR-Anregung vom 12.05.1997, OA 24 entstanden aus Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79

Betreff: Verkauf einer Fläche zur Arrondierung des Baugrundstücks Schifferstraße/Gutzkowstraße (Schifferbunker) Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 79 wird abgelehnt.

Begründung: Die M 79 wird vom Ortsbeirat abgelehnt, da eine lukrative Verwertung des Grundstücks nur im Konzept eines Suit-Hotels und damit mit dem Verkauf der hierfür notwendigen städtischen Flächen dargestellt wurde. Eine lukrative Verwertung des Bunkergrundstücks auf den bestehenden Flächen des Eigners ist nicht erwogen. Der Ortsbeirat erwartet eine diesbezügliche alternative Planung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 1997MM 79Verkauf einer Fläche zur Arrondierung des Baugrundstücks Schifferstraße/Gutzkowstraße (Schifferbunker)Magistratsvortrag
  2. 12. Mai 1997Sie sind hier
    OAOA 24Verkauf einer Fläche zur Arrondierung des Baugrundstücks Schifferstraße/Gutzkowstraße (Schifferbunker) Vortrag des Magistrats vom 01.04.1997, M 79
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 118 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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