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Instandsetzung des Fahrrad- und Fußweges entlang der Deutschordenstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Rad- und Fußweg ist in einem sehr schlechten, teilweise nur von Schlaglöchern geprägten Zustand. Eine Sanierung ist dringend geboten, da im jetzigen Zustand des Weges Unfälle - zum Beispiel Stürze - nicht mehr auszuschließen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.1997, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.1997, TO II, TOP 50 Beschluß: Der Vorlage OA 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1351, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.1997 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 31.10.1997, OA 249 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.10.1997, OF 90 /5

Betreff: Instandsetzung des Fahrrad- und Fußweges entlang der Deutschordenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Rad- und Fußweg in der Deutschordenstraße parallel (östlich) zu den Straßenbahnschienen, ab der Einmündung Sandhofstraße/Deutschordenstraße (vor dem Blutspendedienst) bis zur Main-Neckar-Brücke instand zu setzen und damit der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Begründung: Der Rad- und Fußweg ist in einem sehr schlechten, teilweise nur von Schlaglöchern geprägten Zustand. Eine Sanierung ist dringend geboten, da im jetzigen Zustand des Weges Unfälle - zum Beispiel Stürze - nicht mehr auszuschließen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 1997 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 02.12.1997
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 11.12.1997
TO II, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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