Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung vom 24.08.2012, OA 242 entstanden aus Vorlage: OF 117/15 vom 07.08.2012
Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Nutzung durch die grabpflegenden Besucherinnen und Besucher des Nieder-Eschbacher Friedhofes diverse Transportwagen (siehe Beispiel) anzuschaffen und am Haupteingang bereitzustellen. Im Falle einer positiven Annahme durch die Nutzerinnen und Nutzer soll dieses Angebot auch auf andere städtische Friedhöfe ausgeweitet werden. Beispiel (Wagen mit Aufschrift "Friedhof"):
Begründung: Für den Transport von Blumenerde, Blumenschmuck oder Gartengeräten im Innenbereich des Friedhofes wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 7. August 2012OFOF 117/15Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. August 2012Sie sind hierOAOA 242Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofAnregung
- 21. Dezember 2012STST 1919Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofStellungnahme
- 21. April 2013OFOF 167/15Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Mai 2013OIBOIB 163Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofBudget-Initiative
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1079Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofStellungnahme
- 25. Mai 2021OFOF 17/15Zwei weitere Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Juni 2021OIBOIB 16Zwei weitere Transportwagen für den Nieder-Eschbacher FriedhofBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten und RÖMER (= Annahme)