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Überhöhtes Tempo Stoltzestraße

Vorlagentyp: OA
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Einhellig wurde in Anwesenheit des für die Kindereinrichtung zuständigen Dezernenten, Stadtrat Dr. Magen, anlässlich des 10-jährigen Jubiläums von „Schaworalle“ festgehalten, dass der durch die Stoltzestraße fließende Verkehr zu schnell fährt. Die aufgestellten Tempo-30-Schilder zeigen keinerlei Wirkung. Alle Gebäude in dieser Straße sind bewohnt. Alle Anwohner leiden unter dem vom zu schnellen Verkehr verursachten Lärm und Dreck. Es ist also dringender Handlungsbedarf für wirkungsvolle geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2007, ST 593 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2008, ST 318 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2007, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1292, 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2007 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 28.11.2006, OA 240

entstanden aus Vorlage: OF 174/1 vom 01.11.2006

Betreff:

Überhöhtes Tempo Stoltzestraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise (z. B. Neuordnung des Parkens, Straßenmöblierung) das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit in der Stoltzestraße gemindert werden kann.

Ist der Magistrat bereit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen?

Wenn ja - wann wird er diese Maßnahmen umsetzen?

Begründung:

Einhellig wurde in Anwesenheit des für die Kindereinrichtung zuständigen Dezernenten, Stadtrat Dr. Magen, anlässlich des 10-jährigen Jubiläums von "Schaworalle“ festgehalten, dass der durch die Stoltzestraße fließende Verkehr zu schnell fährt.

Die aufgestellten Tempo-30-Schilder zeigen keinerlei Wirkung.

Alle Gebäude in dieser Straße sind bewohnt. Alle Anwohner leiden unter dem vom zu schnellen Verkehr verursachten Lärm und Dreck.

Es ist also dringender Handlungsbedarf für wirkungsvolle geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen gegeben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2006OFOF 174/1Überhöhtes Tempo StoltzestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    OAOA 240Überhöhtes Tempo Stoltzestraße
    Anregung
  3. 20. April 2007STST 593Überhöhtes Tempo StoltzestraßeStellungnahme
  4. 15. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 318Überhöhtes Tempo StoltzestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 37
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke.wasg (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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