Überhöhtes Tempo Stoltzestraße
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Stoltzestraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
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Neues zu Stoltzestraße per E-MailBegründung
Einhellig wurde in Anwesenheit des für die Kindereinrichtung zuständigen Dezernenten, Stadtrat Dr. Magen, anlässlich des 10-jährigen Jubiläums von „Schaworalle“ festgehalten, dass der durch die Stoltzestraße fließende Verkehr zu schnell fährt. Die aufgestellten Tempo-30-Schilder zeigen keinerlei Wirkung. Alle Gebäude in dieser Straße sind bewohnt. Alle Anwohner leiden unter dem vom zu schnellen Verkehr verursachten Lärm und Dreck. Es ist also dringender Handlungsbedarf für wirkungsvolle geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2007, ST 593 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2008, ST 318 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2007, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1292, 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2007 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 28.11.2006, OA 240
entstanden aus Vorlage: OF 174/1 vom 01.11.2006
Betreff:
Überhöhtes Tempo Stoltzestraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise (z. B. Neuordnung des Parkens, Straßenmöblierung) das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit in der Stoltzestraße gemindert werden kann.
Ist der Magistrat bereit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen?
Wenn ja - wann wird er diese Maßnahmen umsetzen?
Begründung:
Einhellig wurde in Anwesenheit des für die Kindereinrichtung zuständigen Dezernenten, Stadtrat Dr. Magen, anlässlich des 10-jährigen Jubiläums von "Schaworalle“ festgehalten, dass der durch die Stoltzestraße fließende Verkehr zu schnell fährt.
Die aufgestellten Tempo-30-Schilder zeigen keinerlei Wirkung.
Alle Gebäude in dieser Straße sind bewohnt. Alle Anwohner leiden unter dem vom zu schnellen Verkehr verursachten Lärm und Dreck.
Es ist also dringender Handlungsbedarf für wirkungsvolle geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen gegeben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2006OFOF 174/1Überhöhtes Tempo StoltzestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2006Sie sind hierOAOA 240Überhöhtes Tempo StoltzestraßeAnregung
- 20. April 2007STST 593Überhöhtes Tempo StoltzestraßeStellungnahme
- 15. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 318Überhöhtes Tempo StoltzestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)