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Veräußerung eines städtischen Bauplatzes in der Gemarkung Hausen, Flur 6 (Große Nelkenstraße 39) Vortrag des Magistrats vom 19.09.1997, M 206

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.10.1997, OA 236 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1997, OF 66 /7

Betreff: Veräußerung eines städtischen Bauplatzes in der Gemarkung Hausen, Flur 6 (Große Nelkenstraße 39) Vortrag des Magistrats vom 19.09.1997, M 206 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß bei dem geplanten Neubau eines Einzelhandelsgeschäftes der Firma ALDI in Frankfurt, Große Nelkenstraße 39, der spätere Betrieb nicht zu unverhältnismäßigen Belastungen für die Anwohner führt. Hierzu ist sicherzustellen, daß die Zufahrtsregelung tatsächlich nur über die Große Nelkenstraße und über die Straße Am Ellerfeld erfolgen kann. Ferner ist die Straße Am Ellerfeld dem erhöhten Verkehrsaufkommen entsprechend auszubauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.1997, M 206

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 1997MM 206Veräußerung eines städtischen Bauplatzes in der Gemarkung Hausen, Flur 6 (Große Nelkenstraße 39)Magistratsvortrag
  2. 28. Oktober 1997Sie sind hier
    OAOA 236Veräußerung eines städtischen Bauplatzes in der Gemarkung Hausen, Flur 6 (Große Nelkenstraße 39) Vortrag des Magistrats vom 19.09.1997, M 206
    Anregung
  3. 20. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 114Veräußerung eines städtischen Bauplatzes in der Gemarkung Hausen, Flur 6 (Große Nelkenstraße 39)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 12
Beraten
1. Der Vorlage M 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 236 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

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