Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11.…
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Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11. Änderungssatzung - Vortrag des Magistrats vom 03.11.2006, M 214
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Anregung vom 27.11.2006, OA 232
entstanden aus Vorlage: OF 77/11 vom 12.11.2006
Betreff:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11. Änderungssatzung - Vortrag des Magistrats vom 03.11.2006, M 214
Der Vorlage M 214 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Neubaugebiet "Atterberry“ bzw. "Motorpool“ dem Schulbezirk der Zentgrafenschule zugeordnet wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.11.2006, M 214 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.11.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2006MM 214Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11. Änderungssatzung -Magistratsvortrag
- 12. November 2006OFOF 77/11Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11. Änderungssatzung -Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2006Sie sind hierOAOA 232Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 11. Änderungssatzung - Vortrag des Magistrats vom 03.11.2006, M 214Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und FAG (= Ablehnung unter Hinweis auf OA 232); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 214 = Ablehnung unter Hinweis auf OA 232, OA 232 = Annahme) NPD (M 214 und OA 232 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 214 und OA 232 = Ablehnung) E.L. (M 214 und OA 232 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und FAG (= Ablehnung unter Hinweis auf OA 232); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FAG und REP (= Ablehnung unter Hinweis auf OA 232); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und E.L. (= Annahme); LINKE.WASG, BFF und NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 214 und OA 232 = Ablehnung)