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Geplante Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn im hiesigen Bereich

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 09.11.2006, OA 230

entstanden aus Vorlage: OF 188/9 vom 25.10.2006

Betreff:

Geplante Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn im hiesigen Bereich

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den geplanten Ausbau im Rahmen der laufenden Gespräche mit der DB AG abzulehnen.

Gleichzeitig wird der Magistrat - auch im Rahmen der laufenden Gespräche mit der Deutschen Bahn AG - gebeten, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den Ausbau zu verhindern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2006OFOF 188/9Geplante Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn im hiesigen BereichOrtsbeiratsantrag · FDP, BFF
  2. 9. November 2006Sie sind hier
    OAOA 230Geplante Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn im hiesigen Bereich
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage OA 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Linke.wasgFDPBFF
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX/E.L. (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) REP (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 70
Abgelehnt
Die Vorlage OA 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPBFFFAG
Enthaltung:
Linke.wasgNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage OA 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Linke.wasgFDPBFFFAG
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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