Konsolidierungsprogramm für die Jahre 1993 - 1998

OBR-Anregung vom 01.07.1993, OA 230 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 120 /9

Betreff: Konsolidierungsprogramm für die Jahre 1993 - 1998 Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 hier: Ziffer II H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer II der Vorlage M 88 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, 1. ein Investitionsprogramm (Liste 2) für die Jahre 1993 - 1996 zu erstellen und darin für den Ortsbezirk 9 mindestens vorzusehen: - für die Einrichtung einer Kindertagesstätte in Ginnheim: 420 TDM im Jahre 1994 - für ebenerdige Übergänge über die Eschersheimer Landstraße und ebenerdige Zugänge zu den Stadtbahnstationen: jährlich etwa 100 TDM - für den Bau der Fahrrad-Ostparallele, insbesondere Maßnahmen zwischen Fritz-Tarnow- und Friedlebenstraße: 200 TDM im Jahre 1995 - für die Öffnung der Ginnheimer Hohl im Gegenverkehr: 100 TDM im Jahre 1994 2. in die vorgelegte, ohne zeitliche Zuordnung versehene Liste der Investitionsvorhaben aufzunehmen: - den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 86 - den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 23 auf dem Gelände östlich der Diesterwegschule - die Neugestaltung des Ortskerns von Eschersheim Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

1. Stellungnahme vom 24.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 06.07.1993