Konsolidierungsprogramm für die Jahre 1993 - 1998
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OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 120 /9
Betreff: Konsolidierungsprogramm für die Jahre 1993 - 1998 Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 1993 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ziffn. 1 und 2: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Zurückstellung bis zur Haushaltsberatung 1994) zu a) Ziff. 3, ursprüngliche Fassung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme)