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Einspurige Friedberger Landstraße?

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Begründung

Seit vielen Jahren gibt es eine oft vehement geführte Diskussion über die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität an der Friedberger Landstraße durch Reduzierung des Autoverkehrs auf eine Spur in jeder Richtung. Der Antrag möchte Antworten auf die Frage, ob eine einspurige Friedberger Landstraße - und sei es mittel- bis längerfristig - überhaupt eine machbare Option ist oder ob sich die Anwohner auf Dauer mit der jetzigen Situation an Lärm, Emissionen und Verkehrsgefährdungen abfinden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2007, ST 833 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 15.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2006, TO I, TOP 69 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 229 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2007, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1288, 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2007 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 09.11.2006, OA 229

entstanden aus Vorlage: OF 94/3 vom 26.10.2006

Betreff:

Einspurige Friedberger Landstraße?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu den Möglichkeiten für eine einspurige Friedberger Landstraße Stellung zu nehmen:

  1. Ist es aus Sicht des Magistrats generell denkbar, die Friedberger Landstraße für den Autoverkehr in jeder Richtung einspurig zu gestalten?
  2. Welche Bedingungen müssten insgesamt gegeben sein, welche Maßnahmen müssten durchgeführt werden, damit dies realisiert werden kann?
  3. Welche Einflüsse auf die benachbarten Wohnstraßen und weitere Verkehrsachsen bzw. auf die Einzelhandelssituation der Innenstadt sind aufgrund der Einspurigkeit gegebenenfalls zu erwarten?
  4. Welche Mengen an Autoverkehr könnte eine einspurige Friedberger Landstraße maximal verkraften (bei separater Spurführung für den ÖPNV)?
  5. Wie könnte eine solche Verkehrsreduktion in der Friedberger Landstraße erreicht werden (kurz-/mittel-/langfristig, lokale/regionale Maßnahmen)?
  6. Wäre es eher sinnvoll, die ganze Friedberger Landstraße zwischen Hessendenkmal und Nibelungenplatz oder nur das enge Teilstück zwischen Friedberger Platz und Rohrbachstraße einspurig zu gestalten?
  7. Welche Zeitschiene gilt zur Durchführung aller genannten Überlegungen?
  8. Wie lassen sich eventuelle Hindernisse überwinden, die mit dem Status der Friedberger Landstraße als Bundesstraße bezüglich der Einspurigkeit verbunden sind?
  9. Ist der Magistrat bereit, ein Konzept "Einspurige Friedberger Landstraße“ anzugehen, das in seinen Ergebnissen gegebenenfalls auch auf andere Trassen durch städtische Wohngebiete in Frankfurt übertragbar ist?

Begründung:

Seit vielen Jahren gibt es eine oft vehement geführte Diskussion über die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität an der Friedberger Landstraße durch Reduzierung des Autoverkehrs auf eine Spur in jeder Richtung. Der Antrag möchte Antworten auf die Frage, ob eine einspurige Friedberger Landstraße - und sei es mittel- bis längerfristig - überhaupt eine machbare Option ist oder ob sich die Anwohner auf Dauer mit der jetzigen Situation an Lärm, Emissionen und Verkehrsgefährdungen abfinden müssen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2006OFOF 94/3Einspurige Friedberger Landstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. November 2006Sie sind hier
    OAOA 229Einspurige Friedberger Landstraße?
    Anregung
  3. 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 833Einspurige Friedberger Landstraße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 69
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 229 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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