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Renovierung, Umbau und Denkmalschutz

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die vorgenannten Häuser stehen aller unter Denkmalschutz. Jedoch wurden sie durch Umbaumaßnahmen in Anblick und Art verändert. Hierdurch ist das Erscheinungsbild nicht mehr gleich mit dem des denkmalgeschützten Gebäudes. Der Ortsbeirat bittet deshalb um Erläuterung. Es kann auch nicht sein, dass Verordnungen bestehen, die wegen möglicher Ermessensspielräume umgangen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 127 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 15.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.12.2006, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1151, 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 04.12.2006 Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 06.11.2006, OA 228

entstanden aus Vorlage: OF 56/2 vom 18.10.2006

Betreff:

Renovierung, Umbau und Denkmalschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, anhand der Beispiele Rossertstraße 18/Ecke Siesmayerstraße 58, Feldbergstraße 22 und Liebigstraße 51-53 Auskunft und Aufklärung zu folgenden Fragen zu geben:

  1. Warum erhalten denkmalgeschütze Häuser überdimensionierte Dachausbauten, die vorher nicht vorhanden waren?
  2. Warum wird hier ein Ermessensspielraum eingeräumt, der mit dem unter Denkmalschutz gestellten Haus nichts mehr zu tun hat?
  3. Warum halten bei einem denkmalgeschützten Haus nur noch Teile unter den Denkmalschutz, und der Rest kann beliebig gestaltet werden?

Der Magistrat wird ferner aufgefordert, Veränderungen durch Renovierungs- und Umbaumaßnahmen, insbesondere bei denkmalgeschützten Gebäuden, nicht mehr in diesem Ausmaß zuzulassen, sondern sich an die Vorgaben zu halten.

Begründung:

Die vorgenannten Häuser stehen aller unter Denkmalschutz. Jedoch wurden sie durch Umbaumaßnahmen in Anblick und Art verändert. Hierdurch ist das Erscheinungsbild nicht mehr gleich mit dem des denkmalgeschützten Gebäudes. Der Ortsbeirat bittet deshalb um Erläuterung. Es kann auch nicht sein, dass Verordnungen bestehen, die wegen möglicher Ermessensspielräume umgangen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2006OFOF 56/2Renovierung, Umbau und DenkmalschutzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2006Sie sind hier
    OAOA 228Renovierung, Umbau und Denkmalschutz
    Anregung
  3. 5. März 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 127Renovierung, Umbau und DenkmalschutzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)
zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDP
zu Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Annahme)

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