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Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens…

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Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.07.1993, OA 228 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 152 /9

Betreff: Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Nachtrag zum Investitionsprogramm 1992 - 1995 Investitionsprogramm, Liste 1 hier: Unterabschnitt 5800 Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün, Position 9-949257 Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 26.09.1991, EA 78 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1991, § 8660 Stellungnahme des Dezernates III, Amt 67, vom 10.02.1992 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, V 2316 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 25.09.1992, Tgb. Nr. 760/90 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Haushaltsansatz für die Bunkerbegrünung von DM 70.000,- wird gestrichen. Die dadurch freiwerdenden Mittel werden für die Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße verwendet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 06.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.1993 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 3 · 15.07.1993
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage OA 228 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Aktenzeichen: 67-0

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