Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens…
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Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße
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Neues zu Kaiser-Sigmund-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 01.07.1993, OA 228 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 152 /9
Betreff: Sinnvoll sparen: bei der Begrünung des Bunkers Marbachweg/Kaiser-Sigmund-Straße Sinnvoll Geld ausgeben: für die längst geplante Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Nachtrag zum Investitionsprogramm 1992 - 1995 Investitionsprogramm, Liste 1 hier: Unterabschnitt 5800 Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün, Position 9-949257 Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 26.09.1991, EA 78 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1991, § 8660 Stellungnahme des Dezernates III, Amt 67, vom 10.02.1992 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, V 2316 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 25.09.1992, Tgb. Nr. 760/90 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Haushaltsansatz für die Bunkerbegrünung von DM 70.000,- wird gestrichen. Die dadurch freiwerdenden Mittel werden für die Begrünung des Mittelstreifens auf der Kaiser-Sigmund-Straße verwendet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 06.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.1993 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Aktenzeichen: 67-0