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Spielplätze Fechenheim

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 20.08.2001, OA 227

entstanden aus Vorlage: OF 63/11 vom 05.08.2001

Betreff:

Spielplätze Fechenheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Spielplatz in der Konstanzer Straße wurde durch einen Brand stark in Mitleidenschaft gezogen und bedarf einer umfangreichen Grundsanierung. Das Spielen ist im jetzigen Zustand nur noch eingeschränkt möglich.

Der Spielplatz in der Dietesheimer Straße ist schon seit Jahren vernachlässigt worden und muss instand gesetzt werden, da in der Umgebung viele kleine Kinder leben.

Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig Mittel für die Instandsetzung dieser Spielplätze bereitzustellen und die Spielplätze in das Prioritätenprogramm 2002/2003 aufzunehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2001OFOF 63/11Spielplätze FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2001Sie sind hier
    OAOA 227Spielplätze Fechenheim
    Anregung
  3. 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 112Spielplätze FechenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 62
Beraten
Die Vorlage OA 227 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 151
Beraten
Die Vorlage OA 227 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU, REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen