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Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und…

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Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung Haushaltstelle 5752 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

siehe OA 45/93 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.07.1993, TO I, TOP 5 .1 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.07.1993, TO I, TOP 3 .25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 611

Inhalt

OBR-Anregung vom 17.06.1993, OA 226 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1993, OF 39 /3

Betreff: Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung Haushaltstelle 5752 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden ausreichende Mittel für die Planung der Verkehrsberuhigung im Oeder Weg eingestellt.

Begründung: siehe OA 45/93 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.07.1993 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 20.07.1993
TO I, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 611

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