Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und…
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Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung Haushaltstelle 5752 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88
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Oeder Weg — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Oeder Weg per E-MailBegründung
siehe OA 45/93 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.07.1993, TO I, TOP 5 .1 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.07.1993, TO I, TOP 3 .25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 226 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 611
Inhalt
OBR-Anregung vom 17.06.1993, OA 226 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1993, OF 39 /3
Betreff: Verkehrsberuhigung im Oeder Weg Nachtragshaushalt 1993/Verwaltungshaushalt Einzelplan 6 Unterabschnitt 6100: Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung Haushaltstelle 5752 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden ausreichende Mittel für die Planung der Verkehrsberuhigung im Oeder Weg eingestellt.
Begründung: siehe OA 45/93 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.07.1993 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 611